Politischer Aschermittwoch mit Martin(a)
Vollkommen „beseelt“, zurück vom Auftritt Martin Schulz aus Vilshofen, traf die SPD-Bundestagsabgeordnete Martina Stamm-Fibich zum politischen Aschermittwoch in der Brauerei Heller ein.
Bevor sie als Festrednerin das Wort ergriff, ging Bürgermeister German Hacker auf die Lage der Stadt ein. „Wir sind zufrieden“, lautete sein Credo. Das ist angesichts der mehr als positiven Fakten äußerst bescheiden. Bei einer Zahl von 24. 600 Einwohnern sind 22. 500 sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze vor Ort. Die Zahl der Einpendler ist wieder um 1.000 gestiegen, was zwangsläufig zu einem vermehrten Verkehrsaufkommen führt. Kurzfristige Lösungen wird es hier nicht geben, aber die Südumgehung, die StUB, eine Busverstärkung und ein Fußgängerleitsystem sind auf den Weg gebracht. Er verteidigte noch einmal den geplanten Zusammenschluss der Stadt- und Kreissparkasse Erlangen mit der Kreissparkasse Höchstadt, denn wer die Fakten kenne, müsse für eine Fusion sein.
An Fakten erfreuen konnte sich Stamm-Fibich, zeigt doch die neueste Forsa-Umfrage die SPD bei 31 Prozent, dazu eine Eintrittswelle in die SPD, wie in Zeiten von Willy Brandt. „Wer Martin Schulz erlebt hat, weiß dass dies der neue Bundeskanzler wird“, schwärmte sie. Angela Merkel ist ihrer Meinung nach in der eigenen Partei und der Bevölkerung umstritten. Zu oft hat sie es versäumt, den Menschen ihre Politik zu erklären, sie hat den Zenit ihrer Kanzlerschaft lange überschritten, lautete ihr Fazit. Offen angefeindet wird die Kanzlerin schon seit langem von der Schwesterpartei CSU. Ohne Obergrenze bei den Flüchtlingszahlen will Seehofer in keine Koalition eintreten. Der bayerische Finanzminister Markus Söder findet es vollkommen in Ordnung, dass der Technologiekonzern Apple in Deutschland keine Steuern zahlt. Jedem Arbeitnehmer werden die Steuern direkt von seinem Gehalt abgezogen, aber Großkonzerne können sich mit Steuertricks um ihren Anteil drücken.
Ins Visier nahm sie aber auch die FDP. Einst eine Partei der Bürgerrechte und Bürgerfreiheiten ist sie inzwischen zu einer Klientelpartei geschrumpft mit einer FDP-One-Man-Show Christian Lindner. Auch die Linkspartei geriet in ihr Visier, insbesondere Sarah Wagenknecht, die sich zu einem gemütlichen Plausch mit Frauke Petry von der AfD bei der FAZ-Sonntagszeitung traf. Petry zeigte sich vom Verlauf des Gesprächs begeistert. „Sie haben gerade AfD-Positionen referiert“ – so die Rechtsaußen zur Linksaußen. Für Stamm-Fibich und Martin Schulz ist die AfD keine Alternative für Deutschland, sondern eine Schande für die Bundesrepublik. Die SPD will weiterhin, wie seit 154 Jahren, „ein Bollwerk gegen Nationalismus, Rassismus, Antisemitismus, Intoleranz und Ausländerfeindlichkeit sein“.
Die „Soziale Gerechtigkeit“ in den Mittelpunkt des Wahlkampfs zu stellen ist auch ihr ein Anliegen. Ihre zentralen Fragen: Ist es gerecht, wenn Milliarden aufgebracht werden, um Banken zu retten, während Schulen und Polizeiwachen verrotten, wenn Finanzmanager Millionen verzocken, die Unternehmen an die Wand fahren und dafür noch Boni erhalten? Sie will in die Infrastruktur investieren, sie will, dass Krippen, Kitas und Ganztagsschulen zu Schmuckstücken in den Städten und Gemeinden werden und nicht die Paläste der Banken und Versicherungskonzerne. Ihre klare Ansage: „Wir wollen gewinnen, wir wollen, dass Martin Schulz ins Kanzleramt geht. Wir schicken die Merkel-Raute in Rente!“
Margot Jansen
