Neujahrsempfang mit Sepp und Weißwurst
„Der Mensch braucht die Utopie“, meinte das Urgestein der bayerischen Kleinkunstszene Sepp Raith beim Neujahrsempfang der „Jungen SPD“ im vollbesetzten Ratskeller.
Zur Utopie gehört auch, dass er noch zu seinen Lebzeiten einen Ministerpräsidenten oder eine Ministerpräsidentin von der SPD erleben möchte. An den „Jungen“ in der SPD wird es nicht scheitern, die erstmals den Neujahrsempfang ausrichteten. Ganz bayerisch mit Weißwurst und Brezen und den sozialkritischen Liedern und Gedichten von Raith, der erstmals in Herzogenaurach auftrat. Seit Sommer 2016 treffen sich die „Youngster“ monatlich mit Bürgermeister German Hacker um kommunal- und bundespolitische Themen zu erörtern.
Zum Auftakt zur Bayerischen Landtagswahl hatte die Gruppierung um Sandra Wüstner (Stadträtin), Altan Kiazim und Jörg Hiermann die Landtagsabgeordnete Alexandra Hiersemann eingeladen und ihr ein brisantes Thema vorgegeben: „Nach der Wahl ist vor der Wahl – die Wähler wollen wieder Vertrauen in die Politik haben!“ Hiersemann versuchte dem Vertrauensverlust auf die Spur zu kommen. Für sie gehört zum Vertrauen, dass die Mandatsträger ihrer Meinung und ihrer Haltung treu bleiben. Die Einzelinteressenlage des Bürgers ist höchst unterschiedlich und man muss es in einen Gesamtzusammenhang setzen, man darf selbst nie unkritisch und beliebig werden. „Ein Politiker muss kantig sein und es nicht jedem recht machen wollen“.
Die Sondierungsverhandlungen für eine GroKo spielten bei ihren Ausführungen auch eine Rolle. Erst haben wir gesagt, wir gehen in die Opposition, dann waren wir notgedrungen (durch das Scheitern der Jamaika-Verhandlungen) bereit zu Gesprächen, denn die SPD hat sich ihrer staatspolitischen Verantwortung nie verweigert, führte sie aus. „Jetzt müssen wir uns entscheiden, aber wie hat schon Bertolt Brecht gesagt: „Wer A sagt, der muss nicht B sagen. Er kann auch erkennen, dass A falsch war“.
Unabhängig davon wie es in Berlin weitergeht, ihre Prioritäten hat sie schon gesetzt. Sie will eine rechtsstaatliche Balance zwischen Freiheit und Sicherheit. Neuen Wohnraum zu schaffen ist auch Aufgabe des Freistaats und sie will nicht, dass sozial bedürftige deutsche Bürger dabei gegen wohnungssuchende Geflüchtete ausgespielt werden. Die Bewahrung von Demokratie und Rechtsstaat muss dabei wieder von allen Bürgern und Bürgerinnen als Gemeinschafsprojekt gesehen werden. Als Sozialdemokratin in Bayern muss man einen langen Atem haben, meinte sie und den hat sie weiterhin.
Margot Jansen
