Matthias Dornhuber zu Gast beim Ortsverein

13. Mai 2024

Die SPD Herzogenaurach hatte Matthias Dornhuber, der mittelfränkische Kandidat der Sozialdemokraten, zu Gast.

Am 7. Mai fand eine Informationsveranstaltung der SPD Herzogenaurach zur Europawahl statt, bei der Matthias Dornhuber als mittelfränkischer Kandidat der Sozialdemokraten zu Gast war. Nach seinem lebendigem und mitreißendem Vortrag, begaben sich die Anwesenden in einen sehr regen Austausch mit ihm und die Vorsitzenden Claudia Belzer und Jens Schäfer schwärmten, dass die Leidenschaft des Kandidaten für Europa und die Ziele der Sozialdemokraten auch sie erfasse, weshalb man sich in der Sportstadt Herzogenaurach nun auf jeden Fall nochmal die Rennschuhe für den Wahlkampf-Endspurt anziehe.

Matthias Dornhuber begann seinen Vortrag mit einer klaren Verurteilung der gewalttätigen Übergriffe auf Politiker und Ehrenamtliche im Wahlkampf. Dornhuber wies darauf hin, dass die Generation, die nun zum ersten Mal wählen darf, Populismus als normal empfindet, da sie keine Zeit ohne diesen Politikstil kennt. Die Normalisierung plumper und unverschämter Rhetorik, die jedem Anspruch an Seriosität vermissen lässt, kennen junge Menschen, Dank einem US-Präsidenten Trump und einer AFD nur zu gut, sie wird auf ihren Kanälen ausgiebig gespielt. Die politische Sozialisation verläuft anders als noch Generationen vorher. Was nicht heißt, dass er jungen Menschen nicht durchaus eine große Kompetenz und Sorgfalt bei ihrer Wahlentscheidung unterstelle, er sei ein großer Verfechter von Vote16. Es ginge ihm nur darum, dass wir uns bewusst machen müssen, dass die Parolen und das Auftreten dieser Volksverhetzer und Aufwiegler für eine ganze Generation inzwischen nichts mehr Außergewöhnliches darstelle. Es ist zu einer Normalisierung des Rechtspopulismus gekommen. Eine Einschätzung, die Claudia Belzer mit einer Anekdote aus ihrem Schulalltag untermauerte, schließlich unterrichtet sie dort eben diese Generation an jungen Menschen im Fach Politik und Gesellschaft.

"20 Euro im Monat für Frieden, Freiheit und Wohlstand – das beste Geschäft unseres Lebens"

Ein zentraler Punkt des Vortrags von Matthias Dornhuber war die Bedeutung der EU für Deutschland. Jeder fünfte Arbeitsplatz in Deutschland ist auf die EU zurückzuführen, ebenso unser Warenangebot, Wohlstand und Frieden. 400-500 Mrd. Euro an Wertschöpfung haben wir Dank EU, dafür lohnen sich die 16,7 Mrd., die wir jährlich in sie investieren, rechnet Dornhuber vor. Dass wir der Zahlmeister der EU seien, der davon nicht selbst profitiere, könne man also nicht seriös behaupten. Die Zuhörenden nahm Dornhuber vor allem mit, als er warb: "20 Euro im Monat pro Bürger, für Wohlstand, Freiheit und vor allem Frieden - die beste Flatrate, die man abschließen kann!" Ein älterer Zuhörer wendete in der anschließenden Diskussion auch ein, dass die Menschen inzwischen so weit weg vom Krieg im eigenen Land seien, dass sie diese wahnsinnige Errungenschaft der EU nicht mehr zu schätzen wüssten."

Kritisch äußerte sich Dornhuber zu den Konservativen und deren Umgang mit ultrarechten europäischen Parteien. Dass Ursala von der Leyen womöglich mit den Rechtskonservativen, wie der italienischen Fratelli d’Italia oder der PIS aus Polen kooperiert, hält er für absolut empörend, „denn sie öffnet damit die Tür nach Rechtsaußen“. Anders sei das bei der SPD, die klare Kante gegen Rechts zeigt. Er betonte die Werte der SPD, sie stehe für Menschenfreundlichkeit, eine starke Demokratie, einen starken Rechtsstaat und einen starken Sozialstaat in Europa. Die Partei setzt sich für eine starke und faire Wirtschaft ein und lehnt Steueroasen ab, die letztlich Sozial- und Umweltdumping begünstigen und damit gar nicht so viel mit Paradies zu tun haben, wie der Name suggeriert. Es ist nicht Teil der Logik der SPD, wie es etwa die Rechten tun, den einen gegen den anderen auszuspielen, es geht um Fairness für alle. Generell lehnt er die Rhetorik der Rechten ab, die immer wieder darauf abzielt, zu argumentieren, dass es ihrer Zielgruppe schlecht ginge, weil es anderen Personengruppen zu gut ginge. Die SPD möchte diese Erzählung als falsch entlarven und klar machen, dass man wirklichen Mehrwert für alle nur aus dem Zusammenhalt in der Gemeinschaft generiert. Miteinander schafft eine Gesellschaft viel mehr als Gegeneinander. Das sieht man auch an der EU, es ist die Gemeinschaft, das Zusammenhalten und die Solidarität, welche die Europäer stark aufstellt gegenüber anderen Akteuren im Weltgeschehen. Und Dornhuber führt weiter und schlussendlich aus.-„Dass es ein Fehler ist, sich von der EU abzuwenden, sieht man am Brexit. Die Heilsversprechen, Luftschlösser und Lügen, welche die Bevölkerung Großbritanniens letztlich zum Austritt bewogen, führten zu einer schlechteren Wirtschaftsleistung, einer schlechteren Gesundheitsversorgung und hinterließen noch in vielen weiteren Bereichen einen so großen Schaden, dass dieser nicht so einfach korrigierbar sein wird.“

Nach seiner Rede leitet die Vorsitzende der SPD Herzogenaurach Claudia Belzer zum Fragen- und Diskussionsteil über, mit den Worten „es war zu spüren, dass du alle Anwesenden inhaltlich überzeugt und auch emotional mitgenommen hast“ und der Co-Vorsitzende Jens Schäfer ergänzte „mir geht es auch so, man möchte sofort rausrennen und Werbung für die SPD und die EU machen“.

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