GroKo oder NoGroKo? - Mitglieder diskutierten mit Martina Stamm-Fibich
Wie war der SPD-Sonderparteitag in Bonn? Als Delegierte dabei war die Bundestagsabgeordnete Martina Stamm-Fibich.
So erhielten die SPD-Mitglieder bei ihrer Versammlung im ASV-Heim Informationen aus erster Hand. Stamm-Fibich war von dem Ergebnis der Abstimmung überrascht, hatten sich doch im Vorfeld nur 30 Prozent des Bayerischen Landesverbandes für eine GroKo ausgesprochen. Die Rede von Andrea Nahles habe ihrer Meinung nach den Ausschlag für die Zustimmung zur GroKo gegeben.
Der Sonderparteitag habe gezeigt, dass die SPD eine Partei mit Streitkultur sei, die dort eine faire Sachauseinandersetzung (ohne persönliche Verletzungen) geführt habe. Darauf könne sie stolz sein. Das knappe Ergebnis für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen verstärke ihrer Meinung nach den Druck auf die Unionsparteien. Wenn zu wenig SPD-Handschrift im Vertrag erkennbar sei, werden ihrer Meinung nach die SPD-Mitglieder den Koalitionsvertrag ablehnen. Dann wären Neuwahlen nötig, denn sie glaubt nicht, dass Angela Merkel sich auf eine Minderheitsregierung einlassen wird. Neuwahlen würden die AfD stärken, davon ist sie überzeugt.
Die Mitglieder bemängelten bei der anschließenden engagiert geführten Diskussion, dass die Erfolge der SPD in der letzten Großen Koalition nicht ihnen sondern der CDU zugeschrieben wurden. Die Pressearbeit der SPD sei schlecht und es dürfe auf keinen Fall „ ein weiter so“ geben. Dem „gefühlten Stillstand“ müssten Fakten und Aufbruchsstimmung entgegenwirken.
Margot Jansen
