Gemeinsame Presseerklärung der Stadtratsfraktionen von SPD und Grünen in Herzogenaurach
Die Gestaltungsmehrheit für den Stadtrat der Wahlperiode 2014 bis 2020 steht – Fortsetzung der guten Zusammenarbeit von SPD und Grünen in der „Allianz für Herzogenaurach“.
Die Kommunalwahl am 16.3.2014 hat die Fraktion der Grünen von zwei auf vier Sitze im Stadtrat anwachsen lassen. Die SPD ist mit 13 Sitzen wieder stärkste Fraktion und konnte ihr prozentuales Ergebnis von 40% im Jahr 2008 auf nun über 42% verbessern und damit den 13. Sitz deutlich klarer erringen. Die Freien Wähler konnten ihr Ergebnis halten und stellen wieder zwei Stadträte. In den letzten Wochen haben daher Vertreter der Stadtratsfraktionen von SPD, Grünen und Freien Wählern Gespräche über eine Fortsetzung der erfolgreichen Zusammenarbeit als „Allianz für Herzogenaurach“ geführt, der bisherige vierte Partner „BfB“ aus Hauptendorf, war zur Wahl 2014 nicht mehr angetreten.
Als Ergebnis steht nun fest, dass SPD und Grüne diese Allianz zu zweit fortsetzen werden. „Selbstverständlich werden wir aber sowohl mit den Freien Wählern als auch den anderen beiden im Stadtrat vertretenen Parteien, wie bisher offen und an der Sache orientiert zum Wohle der Stadt und seiner Bürgerinnen und Bürger aller Generationen, zusammenarbeiten“, bekräftigten Fraktionsvorsitzender Curd Blank (SPD) und Maximilian Maydt (Grüne) sowie German Hacker.
Als erste Stellvertreterin des Ersten Bürgermeisters soll wieder Renate Schroff (SPD) fungieren und als neuer zweiter Stellvertreter wird Georgios Halkias benannt, der für die Grünen bei der Stadtratswahl ein hervorragendes Ergebnis erzielen konnte.
Grüne und SPD haben bei all den anstehenden großen Aufgaben eine sehr große inhaltliche Übereinstimmung. Dies gilt z.B. für die Neugestaltung des Hubmannareals mit einer Erweiterung des Rathauses, den Bau einer neuen Stadthalle, die Schaffung von Wohnraum, die Stärkung des ÖPNV und des Radverkehrs, die StUB, das Energiewendekonzept, die Barrierefreiheit im öffentlichen Raum, den bedarfsorientierten Ausbau der Kinderbetreuung u.v.m.
Keine Übereinstimmung wird es wie bisher zur „Südumfahrung Niederndorf“ geben, die von der Fraktion der Grünen auch weiterhin abgelehnt werden wird, allerdings ist die grundsätzliche Entscheidung hierzu bereits gefällt und eine breite Mehrheit im Stadtrat dafür in jedem Fall vorhanden, so dass dies einer politischen Zusammenarbeit insgesamt nicht entgegensteht.
Beide neu zusammengesetzten Fraktionen freuen sich auf die Arbeit der kommenden Jahre im Stadtrat und möchten in ihre Arbeit die Bürgerinnen und Bürger mit zahlreichen Dialogmöglichkeiten, wie z.B. der Zukunftswerkstatt für die neue Stadthalle, einbinden.
gez. Curd Blank, Maximilian Maydt, German Hacker