Die Suche nach dem Markenkern
Die Ergebnisse der Landtagswahlen waren Thema der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins.
Die Mitglieder befassten sich mit den Ergebnissen der letzten Landtagswahlen in BW, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt. Dabei verloren die großen Volksparteien bekanntlich viele Wählerstimmen an die rechtspopulistische AfD. Bei der Analyse der Ursachen gab es bei den zahlreich erschienenen Mitgliedern die unterschiedlichsten Auffassungen.
Einig war man sich darin, dass angesehene Führungspersönlichkeiten, wie z.B. Malu Dreyer, das Wahlergebnis für die SPD deutlich positiv beeinflussen können. Erklärte Gegner der Großen Koalition kritisierten, dass der „Markenkern“ der SPD weniger erkennbar ist, weil stets Kompromisse in der Regierungsarbeit eingegangen werden müssen. Befürworter hielten dagegen, dass so wenigstens Teile der sozialdemokratischen Ziele, wie z.B. im Sozialpaket, erreicht werden konnten. Gerade auch der sozialdemokratische Außenminister Frank- Walter Steinmeier ist bei der Krisenvermittlung weltweit ein hochgeschätzter Gesprächspartner.
Mit Blick auf die kommenden Wahlen resümierte die SPD- Ortsvereinsvorsitzende Renate Schroff: Die SPD muss wie ursprünglich die Solidarität in der Gesellschaft stärker in den Mittelpunkt ihrer Sozialpolitik stellen. Ulrich Welz (SPD) und die anwesenden Mitglieder stimmten mit Arbeits- und Sozialministerin Andrea Nahles überein, dass die gesetzliche Rentenversicherung das „zentrale Versprechen des Sozialstaats“ werden muss, zu dem die SPD steht.
Wenn zudem für die sogenannte Flüchtlingskrise endlich eine befriedigende europäische Lösung gefunden wird und der Zuzug der Asylbewerber in geordneter Weise verläuft, so prophezeit Peter Prokop, dass auch die AfD als Alternative zu den etablierten Volksparteien entzaubert werden wird.
Curd Blank betonte, dass noch deutlicher als vor den Wahlen die rechtspopulistischen und neoliberalen Ziele der AfD aufgedeckt werden müssen, die in keiner Weise die Interessen der breiten Bevölkerung vertreten. Nur so können die Nicht- und Protestwähler hoffentlich wieder für die großen Volksparteien wie die SPD zurückgewonnen werden.