Plan B

20. April 2015

Auf Landkreisebene ist der Bürgerentscheid zum Beitritt zum Zweckverband StUB leider negativ ausgegangen. In Herzogenaurach hingegen hat der Beitritt eine klare Zustimmung erhalten. Die Gegner haben daher mit ihrer reinen Polemik leider ihr Ziel auf Landkreisebene erreicht, nicht aber in Herzogenaurach, was mit 75,8% bei 40% Wahlbeteiligung ein klar positives Statement für den Einstieg zum Zweckverband gesetzt hat.

Ich werde daher nun mit Hochdruck und kurzfristig das Ziel verfolgen, dass der Landkreis ERH die Aufgabe „ÖPNV“ in Bezug auf die StUB auf die Stadt Herzogenaurach übertragt und wir dies dann zusammen mit den Städten Erlangen und Nürnberg alleine tun werden. Dies hat aber zur Folge, dass aus der derzeitigen „T-Variante“ die von uns schon einmal geprüfte „L-Variante“ wird, d.h., dass der Ost-Ast Richtung Uttenreuth entfällt. Unser selbst beauftragtes Gutachten von 2012 hatte damals ergeben, dass der Nutzen-Kosten-Faktor mit 1,2 sogar noch über dem der T-Variante mit 1,1 liegt. Das „L“ kann dann die Keimzelle für die langfristige Entwicklung, auch für ERH sein.
Allerdings fordere ich in diesem Fall nicht nur die Übertragung der Aufgaben vom Landkreis an die Stadt Herzogenaurach, sondern damit auch einen Zuschuss vom Landkreis an uns, da die Stadt dann eine eigentliche Kreisaufgabe übernimmt. Der Kreistag kann dies beschließen, es widerspricht auch nicht dem Bürgerentscheid und kann daher sofort eingeleitet werden. Als Größenordnung sehe ich ca. 35% Zuschuss an uns, das ist in etwa der durchschnittliche Anteil Herzogenaurachs an der Kreisumlage.
Diese neue Konstellation (von „T nach L“) führt dazu, dass – rein streckenbezogen – der Landkreisanteil ERH von 7,5 km auf etwa 4,2 km sinkt. Dementsprechend sinken auch die anteiligen Planungs- und Investitionskosten für das Gebiet ERH (was dann nur noch Herzogenaurach betrifft) auf ca. 56% des heutigen Wertes. Durch die bisher bereitgestellten 10 Mio. EUR der Stadt Herzogenaurach und den durchschnittlichen Anteil an der Kreisumlage von ca. 35%, würden die Kosten für Herzogenaurach gegenüber dem bisherigen „T“ sogar sinken! Das zeigt einmal mehr, wie solidarisch sich die Stadt Herzogenaurach bisher gezeigt hatte. Der StUB-Zweckverband Erlangen-Nürnberg-Herzogenaurach kommt, der Kern der Metropolregion kann es sich nicht leisten, dies nicht zu tun!

German Hacker 19. April 2015

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